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   OVG Nordrhein-Westfalen, 10.07.2018 - 14 A 1106/16   

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https://dejure.org/2018,22049
OVG Nordrhein-Westfalen, 10.07.2018 - 14 A 1106/16 (https://dejure.org/2018,22049)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 10.07.2018 - 14 A 1106/16 (https://dejure.org/2018,22049)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 10. Juli 2018 - 14 A 1106/16 (https://dejure.org/2018,22049)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ermittlung des mit dem normalen Rohertrag ins Verhältnis zu setzenden tatsächlichen Rohertrags bei der Bestimmung der Minderung des normalen Rohertrags des Steuergegenstands; Schätzung des fiktiven Rohertrags in Anlehnung an die Jahresrohmiete; Aufrechnung eines Mieters ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermittlung des mit dem normalen Rohertrag ins Verhältnis zu setzenden tatsächlichen Rohertrags bei der Bestimmung der Minderung des normalen Rohertrags des Steuergegenstands; Schätzung des fiktiven Rohertrags in Anlehnung an die Jahresrohmiete; Aufrechnung eines Mieters ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Erlass der Grundsteuer bei entsprechender Minderung des Rohertrags

Verfahrensgang

  • VG Minden - 5 K 662/15
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.07.2018 - 14 A 1106/16

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 242
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 16.07.2013 - 1 BvR 3057/11

    Zur Erforderlichkeit eines fachgerichtlichen Anhörungsrügeverfahrens vor Erhebung

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 10.07.2018 - 14 A 1106/16
    vgl. BVerfG, Beschluss vom 16. Juli 2013 - 1 BvR 3057/11 -, BVerfGE 134, 106 (118), Rdnr. 36.
  • BVerfG, 29.08.2017 - 2 BvR 863/17

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend die Abschiebung nach Bulgarien

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 10.07.2018 - 14 A 1106/16
    vgl. BVerfG, Beschluss vom 29. August 2017 - 2 BvR 863/17 -, juris, Rdnr. 15.
  • BFH, 26.10.2011 - VII R 50/10

    Keine Verpflichtung des FA zur Beteiligung an einem außergerichtlichen

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 10.07.2018 - 14 A 1106/16
    vgl. BFH, Urteil vom 26. Oktober 2011 - VII R 50/10 -, juris, Rdnr. 26 und 29.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2014 - 14 A 1648/12

    Antrag auf Teilerlass der Grundsteuer für das Jahr 2009 wegen erheblicher

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 10.07.2018 - 14 A 1106/16
    Das Verwaltungsgericht hat zutreffend zugrunde gelegt, dass im Falle der Eigennutzung einer Teilfläche des Objekts eine übliche Miete zu schätzen ist, vgl. OVG NRW, Urteil vom 20. März 2014 - 14 A 1648/12 -, juris, Rdnr. 1 und 46 im Anschluss an VG Köln, Urteil vom 12. Juni 2012 - 17 K 6465/10 -, juris, Rdnr. 24: Hinzurechnung eines fiktiven Rohertrags bei eigengenutzter Teilfläche, und dass diese im vorliegenden Fall unbeschadet ihrer konkreten Höhe die Annahme einer Minderung des normalen Rohertrags des Hauses M. Straße in I. um 100 Prozent ersichtlich ausschließt.
  • BVerwG, 08.07.2016 - 2 B 57.15

    Beamter; Lehrer; Ernennung; Ernennungsurkunde; Teilzeitbeschäftigung;

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 10.07.2018 - 14 A 1106/16
    vgl. BVerwG, Beschluss vom 8. Juli 2016 - 2 B 57.15 -, juris, Rdnr. 13.
  • VG Köln, 12.06.2012 - 17 K 6465/10

    Grundsteuer; Erlass; Köln; Rohertrag; Ertragsminderung; übliche Jahresrohmiete;

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 10.07.2018 - 14 A 1106/16
    Das Verwaltungsgericht hat zutreffend zugrunde gelegt, dass im Falle der Eigennutzung einer Teilfläche des Objekts eine übliche Miete zu schätzen ist, vgl. OVG NRW, Urteil vom 20. März 2014 - 14 A 1648/12 -, juris, Rdnr. 1 und 46 im Anschluss an VG Köln, Urteil vom 12. Juni 2012 - 17 K 6465/10 -, juris, Rdnr. 24: Hinzurechnung eines fiktiven Rohertrags bei eigengenutzter Teilfläche, und dass diese im vorliegenden Fall unbeschadet ihrer konkreten Höhe die Annahme einer Minderung des normalen Rohertrags des Hauses M. Straße in I. um 100 Prozent ersichtlich ausschließt.
  • VG München, 14.02.2023 - M 28 K 21.6376

    Grundsteuer B für Grundstück mit Baudenkmal, Erlasstatbestände (nicht erfüllt),

    Es kann offen bleiben, ob die Auffassung der Beklagten, der Kläger zu 1. habe wegen der Eigennutzung des Gebäudes die Ertraglosigkeit des Grundstücks zu vertreten, weshalb die Voraussetzungen für einen (Teil-)Erlass nach § 33 GrStG nicht vorlägen, zutrifft (vgl. zum Ansatz eines fiktiven Rohertrags bei eigengenutzten bebauten Grundstücken: OVG NRW, B.v. 10.7.2018 - 14 A 1106/16 - juris Rn. 11 ff.; VG Leipzig, U.v. 27.9.2011 - 6 K 1073/08 - juris Rn. 19).
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